22. Dezember 2009

Drei Rebellen aus der „Freien Union“ gründen eigene Partei - ohne Gabriele Pauli

Das gibt es auch nicht alle Tage in Karlshorst. Am vergangenen Wochenende wurde in Karlshorst im Portland-Cement-Haus die "Allianz für Bürgerrechte (Allianzpartei)" gegründet. Damit gibt es nach der Piratenpartei mal wieder eine neue Partei.

Man entschied sich laut Presseerklärung mit Karlshorst bewusst für einen geschichtsträchtigen Ort, doch warum genau es Karlshorst sein musste, wurde leider nicht klar. Die Führungstroika setzt sich aus drei ehemaligen Mitstreitern der skandalträchtigen (siehe hier und hier) Gabriele Pauli zusammen. Wenn es die erste Basisorganisation in Karlshorst gibt, wieder mehr hier im Blog.

11. Dezember 2009

Keine Öko-Autovermietung mehr in Karlshorst

Keine 6 Monate ist es her das 4eco seine Türen in der Dönhoffstraße Ecke Trekowallee geöffnet hatte (wie hier im Blog zu lesen) und jetzt ist schon wieder geschlossen. Ein kleiner weißer Zettel an der Eingangstür verrät: Wegen der Parkplatzsituation kann die Filiale Karlshorst nicht weiterbetrieben werden.

Die zuvor von 4eco genutzten Parkplätze werden jetzt für die Busausweichhaltestelle in der Dönhoffstraße gebraucht. Die restlichen Parkplätze gehörten scheinbar zum jetzt verkauften Grundstück des Kulturhauses Karlshorst.

Auf seiner Webseite erklärt 4eco: "Aufgrund der zu hohen Frequentierung des Standortes in Berlin-Karlshorst und einer dadurch entstandenen Verkehrsproblematik hat das Bauordnungsamt Lichtenberg eine kurzfristige Standortschließung angeordnet." Der Standort war als solcher wohl zu erfolgreich. Zukünftig will man aber einen alternativen Standort in Karlshorst eröffnen. Das Konzept einer ökologischen Autovermietung scheint erfolgreich, so gibt es jetzt auch eine Filiale in Berlin-Mitte und zukünftig auch in Dresden und Leipzig. Die weitere Expansion soll dann über ein Franchisesystem erfolgen.

3. Dezember 2009

Ein Blick über Karlshorst hinaus. Der Bürgerhaushalt in Lichtenberg.

Schon seit 2004 gibt es das Projekt jetzt: Bürgerhaushalt Lichtenberg. Was dahinter steckt? Ganz einfach gesagt im Bezirksetat von Lichtenberg-Hohenschönhausen gibt es eine festen Posten, über den die Bürger selbst entscheiden können. Aktuell handelt es sich immerhin um eine Summe von 30 Mio. Euro, die zur Verteilung bereit steht.

Wie funktioniert das Ganze? Interessierte BürgerInnen können Änderungen am Haushaltsplan des Bezirkes Lichtenberg einbringen. Als erstes schaut man sich am besten die bestehenden Angebote an. Dann kann man seine Meinung zu einzelnen Projekten äußern oder eigene konkrete Vorschläge einbringen. Dabei kann es von Fragen des Budgets, über die erbrachten Leistungen in ihrer Anzahl oder Qualität, bis hin zum Verzicht auf ganze Angebot um alles gehen was der Bezirk in seinem Haushaltsplan so anbietet.

Dabei gibt es zwei Wege der Partizipation. Ersterer geschieht im Netz. Unter www.buergerhaushalt-lichtenberg.de kann man nacherfolgter Registrierung eigene Vorschläge einreichen. Andere Vorschläge diskutieren und ganz zum Schluss in der Abstimmungsphase auch Punkte vergeben. Die zehn best bewertesten Vorschläge gehen dann direkt an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der zweite Weg sind die sogenannten Stadtteilkonferenzen. Davon gab es 2009 insgesamt 14. Hier werden in Form von Podiumsveranstaltungen Vorschläge gesammelt und diskutiert. Auch hier werden die jeweils 5 besten Vorschläge an die BVV übergeben.

Wer sich mehr für das Theam interessiert findet heute in Neues Deutschland ein Interview mit Bürgermeisterin Christina Emmrich zum Bürgerhaushalt. Darin erfährt man u.a. das sich bereits Länder wie Belgien, Frankreich und auch Japan für das Modell interessieren. Das die Beteiligung jährlich steigt und das die Hochschule für Verwaltung in Speyer das Projekt evaluiert hat und zu einem sehr guten Ergebnis gekommen ist.

Zu Projekten die durch den Bürgerhaushalt umgesetzt wurden und direkt Karlshorst betreffen, gehören u.a.: Umzug und Sanierung der Schostakowitsch Musikschule, Erhalt des Kulturhauses Karlshorst, Pflanzung von Bäumen

1. Dezember 2009

Es wird eng

Gerade reingekommen: Die Treskowallee wird in der Zeit vom 3. bis zum 17. Dezember auf Höhe der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Richtung Tierpark auf eine Spur eingeengt.

Für alle Pendler gilt: lieber etwas mehr Zeit und Geduld einplanen.