3. Dezember 2009

Ein Blick über Karlshorst hinaus. Der Bürgerhaushalt in Lichtenberg.

Schon seit 2004 gibt es das Projekt jetzt: Bürgerhaushalt Lichtenberg. Was dahinter steckt? Ganz einfach gesagt im Bezirksetat von Lichtenberg-Hohenschönhausen gibt es eine festen Posten, über den die Bürger selbst entscheiden können. Aktuell handelt es sich immerhin um eine Summe von 30 Mio. Euro, die zur Verteilung bereit steht.

Wie funktioniert das Ganze? Interessierte BürgerInnen können Änderungen am Haushaltsplan des Bezirkes Lichtenberg einbringen. Als erstes schaut man sich am besten die bestehenden Angebote an. Dann kann man seine Meinung zu einzelnen Projekten äußern oder eigene konkrete Vorschläge einbringen. Dabei kann es von Fragen des Budgets, über die erbrachten Leistungen in ihrer Anzahl oder Qualität, bis hin zum Verzicht auf ganze Angebot um alles gehen was der Bezirk in seinem Haushaltsplan so anbietet.

Dabei gibt es zwei Wege der Partizipation. Ersterer geschieht im Netz. Unter www.buergerhaushalt-lichtenberg.de kann man nacherfolgter Registrierung eigene Vorschläge einreichen. Andere Vorschläge diskutieren und ganz zum Schluss in der Abstimmungsphase auch Punkte vergeben. Die zehn best bewertesten Vorschläge gehen dann direkt an die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der zweite Weg sind die sogenannten Stadtteilkonferenzen. Davon gab es 2009 insgesamt 14. Hier werden in Form von Podiumsveranstaltungen Vorschläge gesammelt und diskutiert. Auch hier werden die jeweils 5 besten Vorschläge an die BVV übergeben.

Wer sich mehr für das Theam interessiert findet heute in Neues Deutschland ein Interview mit Bürgermeisterin Christina Emmrich zum Bürgerhaushalt. Darin erfährt man u.a. das sich bereits Länder wie Belgien, Frankreich und auch Japan für das Modell interessieren. Das die Beteiligung jährlich steigt und das die Hochschule für Verwaltung in Speyer das Projekt evaluiert hat und zu einem sehr guten Ergebnis gekommen ist.

Zu Projekten die durch den Bürgerhaushalt umgesetzt wurden und direkt Karlshorst betreffen, gehören u.a.: Umzug und Sanierung der Schostakowitsch Musikschule, Erhalt des Kulturhauses Karlshorst, Pflanzung von Bäumen

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